REGENBOGENKOALITION gegen Islamismus & Gewalt

Islamisierung & Widerstandspflicht der Demokraten

RAKETENSTATIONIERUNG & ISLAMINSTALLATION
- was die beiden Bedrohungsszenarien miteinander verbindet



Als in der Nachrüstungsdebatte der frühen 1980er Jahre die Wellen hochschlugen angesichts einer drohenden Raketenstationierung, die nach allen Umfragen 75% der Bevölkerung ablehnte, äußerten sich namhafte Meinungsführer zur Frage des Rechts bzw. der Pflicht zum Widerstand. Fazit dieser Diskussion war, daß in Schicksalsfragen der Nation, in deren Folge irreversible Eingriffe in die Lebensmöglichkeiten künftiger Generationen vorgenommen und deren Lebenschancen in unaufhebbarer Weise beeinträchtigt würden, die politischen Repräsentanten sich nicht so ohne weiteres über den Willen des "originären Souveräns" hinwegsetzen dürfen. Dem Volk als "letztem Hüter der Verfassung" komme in solchem Ernstfall das Recht, ja die ethische Pflicht zu, Entscheidungen von Regierung & Parlament durch zivilen Ungehorsam zu bekämpfen, wenn diese Entscheidungen von der Mehrheit als ernste Bedrohungen für den Fortbestand des Gemeinwesens angesehen werden. Ziviler Ungehorsam sei in dieser Situation "Element einer reifen politischen Kultur" und als "eine Form des aktiven Verfassungsschutzes" anzusehen.

Stand seinerzeit durch die Raketenstationierung der physische Fortbestand der Nation auf dem Spiel, so heute ihr kultureller Fortbestand qua Islaminstallation gegen den Mehrheitswillen. Hierfür haben die Herrschenden keinerlei Mandat: 90% der deutschen Bevölkerung lehnen eine Fortsetzung der Islaminstallation ab. De facto befindet sich diese überwältigende Mehrheit aber in der Geiselhaft multikultureller Illusionisten, die jeden Widerstand mit Hilfe ihrer Spießgesellen in den Medien unter Mißbrauch der Begriffe "Rassismus" und "Rechtsradikalismus" mundtot zu machen suchen.

SICH VON DIESER AUTORITÄREN BEVORMUNDUNG ZU BEFREIEN, IST DIE WICHTIGSTE AUFGABE DER DEUTSCHEN IN DEN KOMMENDEN JAHREN.

Diese Bevormundung geht von Leuten aus, die aus dem 68er-Milieu stammen und in der Friedensbewegung aktiv waren. Daß diese ehemaligen "Antiautoritären" heute, nachdem der lange Marsch durch die Institutionen sie an die Schaltstellen des Systems geführt hat, das autoritärste Regime im demokratischen Deutschland seit 1949 errichtet haben, ist nicht nur ein Treppenwitz der Geschichte. Er wirft auch Fragen auf, Fragen nach dem Motiv. Bassam Tibi hat hierfür eine entlarvende Antwort gefunden: Die mit ihrer Illusion von der klassenlosen Gesellschaft gescheiterte Linke habe auf ihrer Suche nach einem Ersatzproletariat die Ausländer als neues Hätschelkind entdeckt. Durch Öffnung der Grenzen für die Massenzuwanderung nicht integrierbarer sozialer Kräfte - und insbesondere Muslime verweigern aufgrund ihrer intoleranten religiösen Ideologie jegliche Integration - sollte ein Sprengsatz in Gestalt einer multikulturellen Gesellschaft installiert werden, dessen Dynamit die Muslime sind. "Diese sollen nun schaffen, was bislang fehlschlug: Das System zu stürzen" (Tibi im Focus 22/1996).

90% sagen hierzu: NEIN! - und finden kein Gehör. Nicht die Islamkritiker geben in den Talkshows den Ton an, sondern die Islaminstallateure. Das ist ein Skandal, der nicht nur zum Himmel, sondern nach einer Veränderung des Systems schreit. Mit anderen Worten: Wir befinden uns mitten in einem KULTURKAMPF.


Schauen wir einmal, wie seinerzeit, bei der Raketenstationierung argumentiert wurde und wie sich diese Argumente auf den analogen Fall der Islaminstallation anwenden lassen. Damals meldeten sich anerkannte und noch heute prominente Persönlichkeiten zu Wort und forderten Gehör für die Mehrheitsmeinung:

PETER GLOTZ beispielsweise stellte fest, daß die "Legitimation durch Verfahren" (parlamentarischer Mehrheitsentscheid) "allein nicht mehr genügt", wenn es um existentielle Fragen geht, die von der Mehrheit der Bevölkerung anders gesehen werden als von ihren gewählten Vertretern. Denn, "Recht, das bei einem Großteil der Bevölkerung keinen Widerhall mehr fände, wäre als Recht nicht durchzusetzen".

Und der heutige EKD-Vorsitzende WOLFGANG HUBER, damals Sozialethik-Dozent an der Universität Marburg sah in dem auf den Erhalt des Gemeinwesens zielenden Zivilen Ungehorsam "eine Form des aktiven Verfassungsschutzes". Huber reklamierte damals sogar eine ethische "Pflicht zum Ungehorsam", denn:"Der Staat überschreitet die ihm gesetzte Grenze, wenn er Entscheidungen zuläßt oder trifft, in deren Folge irreversible Eingriffe in die Lebensmöglichkeiten künftiger Generationen vorgenommen und deren Lebenschancen in unaufhebbarer Weise beeinträchtigt werden." Den Ernstfall für die ethische Berechtigung zivilen Ungehorsams sah Huber dann gekommen, wenn "mit guten Gründen behauptet werden kann, daß durch staatliche Entscheidungen schwere Gefahren für künftiges Leben heraufbeschworen werden ... und wenn die Opposition dagegen anders kein angemessenes Gehör findet".

Kommt uns das nicht irgendwie bekannt vor? Finden die 90% Islamisierungsgegner etwa angemessenes Gehör?

Angesichts solcher Lage sprach JÜRGEN HABERMAS seinerzeit von einer Gewissensentscheidung, in welcher nur noch "drastische Mittel" zu Verfügung stünden, "um die Bereitschaft zur erneuten Beratung und Willsensbildung über eine geltende Norm oder eine rechtskräftig beschlossene Politik zu wecken und den Anstoß für die Revision einer [parlamentarischen] Mehrheitsmeinung zu geben". Das Volk habe als "letzter Hüter der Verfassung" das Recht des "originären Souveräns", Mehrheitsentscheide des Parlaments zu kippen, wenn es diese als lebensgefährliche Fehlentscheidungen einschätzt. Gegenüber dem "autoritären Legalismus" der Regierung mit ihrem "Gesetz-ist-Gesetz"-Standpunkt sei ziviler Ungehorsam "Element einer reifen politischen Kultur". Der für die heutige Situation entscheidende Satz lautete damals:

• "Wenn die Repräsentativverfassung vor Herausforderungen versagt, die die Interessen aller berühren, muß das Volk in Gestalt seiner Bürger, auch einzelner Bürger, in die originären Rechte des Souveräns eintreten dürfen. Der demokratische Rechtsstaat ist in letzter Instanz auf diesen Hüter der Verfassung angewiesen." (Habermas: Ziviler Ungehorsam; in: Glotz (Hg.): Ziviler Ungehorsam im Rechtsstaat, S. 41

Heute sind wir wieder in einer solchen Situation, nur dass der Konfliktsfall nicht Raketenstationierung, sondern Islaminstallation heißt.

Heute wie damals warnen maßgebliche Experten davor, Richtungsentscheidungen der Politik hinzunehmen, die fatale Folgen haben könnten. Die entscheidenden Punkte, die gegen eine Fortsetzung der Islaminstallation in die demokratische Gesellschaft sprechen, sind laut Expertenmeinung:

• Der Islam ist inkompatibel mit einer demokratischen Gesellschaft abendländischer Prägung;
• Muslime haben die religiöse Pflicht, Gastgebergesellschaften zu islamisieren, wobei ihnen jedes Mittel recht zu sein hat;
• eine Anpassung an die Normen einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft westlicher Prägung ist gläubigen Muslimen verboten.

Muslime DÜRFEN sich also nicht integrieren und MÜSSEN uns als Feinde ansehen, deren Bekämpfung religiöse Pflicht ist.

Interessant dabei ist zweierlei:

1. Islamisten bestätigen ganz offen, daß die Demokratie ihr erklärtes Feindbild ist; diejenigen Islamisten, die dies bestreiten, tun dies nur zwecks Täuschung der Gastgebergesellschaft;
   
   
2. das von Muslimen geforderte Verhalten in andersgläubiger Umgebung verstößt eklatant gegen die universell gültigen Regeln der Gastfreundschaft, wonach der Gast sich nicht Rechte des Hausherrn anmaßen darf.

In keiner Kultur, und schon gar nicht in der islamischen, hat der Gast das Recht, sich zum Hausherren aufzuschwingen. Genau das aber tun Muslime, sobald sie in nennenswerter Zahl in Gastgebergesellschaften auftreten. Nach den universell gültigen Normen des Gastrechts versuchen Muslime also, Unrecht zu installieren.

Gegen diesen Affront haben wir uns zu wehren. Dies ist unser Land, und wir sind nicht bereit, einer fremden, gegen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte gerichteten Ideologie einfach das Feld zu überlassen. Die politisch aktiven Muslime haben uns den Krieg erklärt - nehmen wir den Kampf auf.

posted by Dhimmi Hall of Shame @ Mittwoch, Juni 29, 2005